Kurztripp nach Berlin

Shownotes

Themen dieser Episode: Unterschied zwischen Baurecht und Umweltrecht Die Rolle der 1. BImSchV und ihre Verbindung zum Bundes-Immissionsschutzgesetz Europäische Vorgaben: Ökodesign und deren Einfluss auf Neugeräte Politische Leitlinien: Fokus auf Feinstaub, CO und weitere Emissionen Synchronisation von Umweltrecht, Energierecht und europäischer Gesetzgebung Die Aufgabe von Verbänden und Fachpresse in der politischen Diskussion Mitwirkende: • Jens Fischer • Johannes Gerstner

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00:00:05: Ja, hallo und willkommen zu einer neuen Folge unseres Branchen Podcast KL Radio.

00:00:10: Und hier bin ich wieder Jens Fischer, Chefredakteur vom K&L-Magazin und im Studio mit an Bord!

00:00:16: Ist Johannes Gerstner bekannt aus Verbänden von Veranstaltung und vom KL Radio?

00:00:24: Genau und heute steigen wir ein mit dem Thema Berlin.

00:00:29: Wir fahren nach Berlin, es geht jetzt aber nicht um irgendeinen Fußball-Finale.

00:00:33: Das wäre auch nicht schlecht, das können wir vielleicht mal in einer späteren Stelle, wenn's entsprechend gut läuft, einbringen.

00:00:40: Nein!

00:00:40: Heute solls tatsächlich um Berlin und damit eben um Gesetzgebung.

00:00:45: Maßgebende Gesetzgebungen für unsere Branche gehen.

00:00:48: da wollen wir halt einfach mal so ein paar ... sag mal Basis Knowledge wiedergeben.

00:00:55: und da möchte ich dich zunächst einfach mal fragen, Johannes.

00:00:58: An der einen oder anderen Stelle wird einfach Baurecht mit Umweltrecht verwechselt oder durcheinander gebracht?

00:01:06: Kannst du das mal für uns sortieren?

00:01:08: Ja

00:01:08: also im Baurecht geht es grob gesagt um die Sicherheit von Produkten.

00:01:13: Es geht um Statik, es geht um Brandschutz, es gibt Betriebssicherheit.

00:01:18: Das ist auf Baurechte.

00:01:19: Und beim Umweltrecht geht's darum Was kommt denn aus dem Schornstein raus?

00:01:23: Was kommt aus der Vollstädte raus,

00:01:25: was sind wir praktisch bei der BIMSCHAU unterwegs.

00:01:27: Da

00:01:27: sind wir bei der ersten BIMSSCHAU da weg und da lohnt sich es auch mal ein bisschen tiefer einzusteigen.

00:01:32: das wollen wir heute mal machen.

00:01:33: Die erste BIMMSCHV ist eine Verordnung.

00:01:36: Eine Verordnung ist quasi die Durchführung eines Gesetzes und dann gibt's das Bundesimmissionsschutzgesetz Und die erste BimmsCHV.

00:01:43: also haben wir die Ehre die Ersten zu sein.

00:01:45: Es gibt viele BIMPSCHVs aber die Erstes für uns zuständig und regelt eben unsere Produkte

00:01:51: Genau, als jetzt hier regelt Abgaswerte Feinstaubwerte Emissionen diese ganzen Dingen und ist dann halt praktisch für uns maßgebend.

00:02:00: Was letztendlich an den Schornsteinrand darf und was nicht?

00:02:04: Ganz genau!

00:02:04: Und die STWM-V steht nicht frei in der Luft sondern die ST WM V ist auch sehr abhängig von Europäischer Gesetzgebung.

00:02:11: da kennen wir schon im Begriff Ökodesign definiert auch Produkte, definiert wie Geräte aussehen sollen.

00:02:19: Neugeräte bei der ersten Müllpfarr ist ein bisschen komplizierter.

00:02:21: mit der ersten Müllpfarr kann ich auch Bestandsgeräte regulieren.

00:02:24: Genau das was wir jetzt alles kennen mit den Austauschschriften was uns die letzten Jahre so beschäftigt hat.

00:02:30: gibt es da zu dem Punkt noch weitere Gesetze die uns in der Branche damit beschäftigen sollten?

00:02:38: Ja aber bei der Ersten Müll Pfarr wird's noch ein bisschen komplicierter.

00:02:42: also diese Verordnung wird ja irgendwo vollzogen.

00:02:47: Also ein Gesetz hat immer einen Vollzug und der Vollzug passiert nicht in Berlin, sondern der passiert bei euch daheim vor Ort nämlich in jedem Landkreis, in jeder Kommune weil die Vollzugsbehörde ist die untere Umweltbehörden Und die schaut eben dass das alles auch eingehalten wird.

00:03:05: Mit welchen politischen Leitlinien?

00:03:08: Wird denn davon gehen wir mal wieder zurück auf Berlin mit welchen Politischen Leidlinien wird denn da agiert?

00:03:15: Man hat natürlich ganz stark im Fokus das Thema Feinstaub, also dass man möchte, dass Geräte eben sauber sind.

00:03:23: Das liegt auch daran, dass der Anteil den unsere Geräten am gesamten Aufkommen von Feinstaub haben nicht unbeträchtlich ist.

00:03:30: Jetzt kann man es natürlich darüber streiten wie hoch dieser Anteil ist, denn auch Berlin weiß es nicht.

00:03:36: Berlin kann nur schätzen in Hochrechnung.

00:03:40: Das sind aber die Daten, mit denen wir arbeiten müssen.

00:03:42: Und das sind auch die Daten dem wir uns stellen müssen.

00:03:44: Was heißt?

00:03:45: Wir regulieren hier im Prinzip den Feinstaub.

00:03:49: Aber es gibt noch andere Stoffe, die auch reguliert werden wie zum Beispiel CO.

00:03:53: Auch ein wichtiger Stoff der eben in der SMLV im Blick steht und... was auch wünschenswert wäre, dass man sich auch noch andere Stoffe anschaut um eben einfach eine realistische Einschätzung bekommen.

00:04:06: Da ist jetzt immer so die große Angst und Gottes Willen.

00:04:09: Da schaut jetzt jemand auf uns da kriegen wir ein Problem.

00:04:12: Aber Jens du siehst schon ganz erschrocken aus!

00:04:15: Da müssen wir keine Angst davor haben weil wenn wir das Ganze seriös und ordentlich betreuen und wir haben in der Industrie tolle Produkte die eben auch umweltfreundlich sind, die abgasoptimiert sind Zusatzgeräte, die da zu beitragen können.

00:04:30: Da werden wir sicherlich auch mal in einem anderen Podcast drüber sprechen dass eben Abgase auch sauber sind.

00:04:36: das heißt wir können uns den Prozess stellen.

00:04:38: nur was immer wichtig ist es Wir stellen uns dem Prozess wir erwarten aber auch vom Gesetzgeber Dass er etwas tut.

00:04:44: Das heisst die Rechtssicherheit Die ist ja ganz wichtig.

00:04:47: Ja

00:04:47: das ist ja ein zentrales Thema Rechtssichert und Planungssicherheit Das ist das was letztendlich egal wie die gesetzgebungen dann aussieht.

00:04:55: Aber die schafft eben Sicherheit für zukünftiges agieren in Handwerkhandel und auch in der Industrie.

00:05:02: Spannend wäre jetzt auch die Frage zu sehen, BIMSCHV Ökodesign wie bringt man das in Berlin?

00:05:07: Vielleicht weißt du was mit der gewünschten Energiepolitik in Einklang.

00:05:13: also wie bringe ich eine Forderung mit einem gewünschtem Ergebnis in Einklangen wenn ich praktisch auf der einen Seite eher links rum abbiege und auf der anderen Seite eher rechtsrum abbieg?

00:05:25: Ich hoffe, du meinst es nicht politisch?

00:05:27: Nein.

00:05:27: Rein richtungsorientiert.

00:05:30: Dann bin ich ja beruhigt!

00:05:32: Das ist eine sehr wichtige Frage denn das ist auch die Aufgabe der Politik diese ganzen Dinge zu synchronisieren also Europa zu synchronizieren die einzelnen Länder zu synchronisierung und die einzelne Gesetzgebung.

00:05:43: Und da muss man natürlich als Porsche selbstbewusst sein weil wir haben viele viele Vorteile.

00:05:46: unsere Technologie ist CO² freundlich das heißt jeder Baum energetisch genutzt wird, es irgendwann mal gewachsen hat über seinen Lebenszeitraum CO² aufgenommen und gibt den dann auch wieder wenn er verwertet wird ab.

00:06:01: Also das heißt dass sind Vorteile gegenüber von fossilen Brennstoffen zum Beispiel.

00:06:05: jetzt haben wir noch den Vorteil Wir brauchen in den meisten Fällen kein Strom.

00:06:10: Das heisst Wenn wir unsere Technologien in den Häusern haben sind die Menschen auch auf Notlagen, auf Energiemangelagen sehr gut vorbereitet Und ein Gesetzgeber muss das berücksichtigen?

00:06:22: Ja, da wäre ja die optimale Lösung unsere mittlerweile in aller Munde Hybriden Heizsysteme.

00:06:29: Wir sind ja mit unseren Produkten glaube ich schon sehr gut in der Lage das eine zu tun ohne das andere zu lassen.

00:06:37: Genau.

00:06:38: Hybriderheitssysteme sind ein Thema, aber ich würde auch noch ein bisschen tiefer einsteigen.

00:06:41: Ich würde auch sagen jeder Ofen der im Wohnzimmer steht trägt dazu bei.

00:06:44: das wenn ich zum Beispiel eine Wärmepumpe betreibe dass sich diese Wärmpumpe anders takten kann und die anders auslegen kann.

00:06:51: Das ist angenehmer für mich in Übergangszeiten, dass ich auch einer Versorgungssicherheit helfe diesen Strom zur Verfügung zu stellen weil wenn ich meine Wärmepumpe runter regeln kann dann brauche ich auch weniger Strom.

00:07:04: Da geht es eben einfach darum, dass vor allem Baurecht genannt.

00:07:07: Jetzt sind wir schon im Energierecht also viele Rechtsfelder die für uns relevant sind das zu synchronisieren.

00:07:13: Das leisten natürlich auch die Verbände in den Diskussionen.

00:07:16: da sind Wir als Verbände natürlich auch.

00:07:19: da ist auch Die Fachpresse da das Ganze ein bisschen zu artikulieren und da auch ein bisschen Licht instickig zu bringen.

00:07:26: Ich gucke auf die Uhr.

00:07:27: Wir sind schon wieder am Ende für heute, auch da kann ich... Wir

00:07:30: hätten noch so viel zu erzählen über Gesetz geben.

00:07:32: Auf

00:07:33: jeden Fall!

00:07:33: Ich glaube das wird hier nicht die letzte Folge sein mit der wir ja nach Berlin fahren.

00:07:39: An dieser Stelle, wir wünschen euch alles Gute, eine gute Zeit einen schönen Tag und ich sage tschüss bis zum nächsten Mal

00:07:47: Und ich sag auch tschüß.

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